Gedanken

Es ist psychotisch. Anders kann man es nicht mehr nennen. Die sogenannten „Antideutschen“ bilden eine Strömung, die sich zwar formal als links bezeichnet, deren Kernidentität jedoch aus einer bedingungslosen Solidarität mit Nationalstaaten besteht, namentlich Israel und den USA. Was ursprünglich als Radikalkritik an Deutschland begann, hat sich zu einem bizarren Kult entwickelt, der Militärgewalt und staatliche Machtpolitik der eben genannten Parteien unkritisch abfeiert.

Diese Leute geben sich selbst das Label „links“, während sie gleichzeitig einem zutiefst rassistischen Nationalstaat zujubeln, der völkerrechtswidrige Siedlungsprojekte in besetzten Gebieten vorantreibt, ein System der Apartheid etabliert hat und in Gaza einen Völkermord begeht.

Man muss es so klar benennen dürfen: Zehntausende bis hunderttausende getötete Kinder, die systematische Zerstörung jeglicher Lebensgrundlage und die gezielte Aushungerung einer ganzen Bevölkerung. Es ist ein Genozid, der vor unseren Augen stattfindet. Wer sich heute in Deutschland mit Palästinensern solidarisiert, wird sofort als Hamassympathisant oder Antisemit abgestempelt. Es ist absolut absurd. Man wird zum Feind erklärt, weil man sich gegen die systematische Auslöschung eines Volkes stellt, das seit 80 Jahren unter massiver Gewalt und Besatzung leidet.

Besonders perfide wird es dort, wo Antideutsche behaupten, Jüdischsein sei untrennbar mit Zionismus verbunden. Diese Gleichsetzung ist grundlegend falsch und im Kern selbst antisemitisch. Sie nimmt Juden weltweit in Sippenhaft für die Politik eines Nationalstaates. Aber selbstverständlich ist der Jude nicht der Staat Israel. Den jüdischen Stimmen, die sich gegen diesen Völkermord aussprechen, wird einfach ihre Identität abgesprochen.

In Deutschland wird ein so schwerwiegender Begriff wie Antisemitismus mittlerweile so inflationär gegen jede Form der Regierungskritik eingesetzt, dass er seine historische Schwere gänzlich verliert. Die Staatsräson steht mal wieder über dem universellen Menschenrecht.

Was im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abläuft, ist an Absurdität kaum zu überbieten. Anstatt unabhängig zu informieren, fungiert der ÖRR als verlängerter Arm der deutschen Staatsräson. Es ist regelrecht ekelhaft zu sehen, wie dort Kriegsverbrechen, Apartheid und ein laufender Völkermord sprachlich so glattgebügelt werden, dass sie ins deutsche Weltbild passen. Während die halbe Welt über die Vernichtung in Gaza entsetzt ist, wird hier so gut wie jede Kritik im Keim erstickt oder so lange gefiltert, bis nur noch die offizielle Regierungsmeinung übrig bleibt. Dieser „Journalismus“ hat nichts mit Aufklärung und Einordnung zu tun, sondern ist eine bewusste Verweigerung der Realität, um die deutsche Politik nicht in Erklärungsnot zu bringen.

Es ist eine völlig isolierte, deutsche Debatte. Während die restliche Welt aufschreit, fährt man hierzulande eine arrogante „Nie wieder“-Logik, die genau dort wegsieht, wo das „Nie wieder“ gerade bittere Realität für Millionen von Menschen ist.

Sich mit einem Staat zu solidarisieren, der Kriegsverbrechen begeht, ist nicht ansatzweise links. Es ist purer, fanatischer Nationalismus mit einem moralischen Deckmantel. Und es ist zutiefst menschenverachtend gegenüber den Opfern dieses Konflikts

Ich glaube, dass die politische „Mitte“ schlicht und einfach die ultimative Affirmation des Systems bedeutet. Ich würde behaupten, dass die Leute, die sich diesem Feld der politischen Ausrichtung zuordnen würden, in der Regel uninteressierte Menschen sind, denen nichts so wirklich auffällt, sondern denen im besten Falle etwas gefällt. Diese Personen wählen dann alle vier Jahre eine „Partei der Mitte“ und begründen dies damit, dass links und rechts gleichermaßen schlimm seien. Dabei dient die Gleichsetzung von links und rechts nicht einer tatsächlichen Einordnung der Inhalte, sondern vielmehr der Selbstentlastung. Wer beide Seiten per se gleichermaßen ablehnt, muss sich nicht mit Inhalten, Machtfragen oder Lebensrealitäten auseinandersetzen.

Die Mitte tut so, als sei sie neutral und unideologisch, dabei ist sie faktisch hochgradig normativ, weil sie bestehende Machtverhältnisse absichert und den bestehenden Zustand als natürlichen Endpunkt politischer Entwicklung behandelt. Indem die politische Mitte sich als vernünftig und maßvoll inszeniert, naturalisiert sie bestehende Verhältnisse und entzieht sich gänzlich der politischen Auseinandersetzung.